Die wichtigsten Themen und
Fachbegriffe auf einen Blick.

Völkerrecht

Als Völkerrecht wird eine Sammlung von Gesetzen und Verordnungen bezeichnet, die nicht nur in einem einzelnen Land, sondern in der Regel überstaatlich gelten. Ein Beispiel dafür ist die Charta der Vereinten Nationen, in der verschiedene völkerrechtliche Aspekte geregelt wurden. Ein grundsätzliches Merkmal des Völkerrechts ist es, dass es keine klassischen Gerichte und keine generell verfügbare Exekutivgewalt gibt, die für die Umsetzung zuständig sind. Dementsprechend gibt es auch einige Staaten auf der Welt, die das Völkerrecht nicht anerkennen. Dennoch gelten die Regelungen für alle Länder als verbindlich, sie lassen sich im Zweifelsfall aber nur schwer durchsetzen.

Nationen, die gegen das Völkerrecht verstoßen, können zum Beispiel vor den Internationalen Gerichtshof gestellt oder durch die UN-Menschenrechtskommission gerügt werden. Folgen hat das allerdings nur so weit, wie ein Staat sich dem Völkerrecht untergeordnet hat. Im schlimmsten Fall kann ein Verstoß kriegerische Handlungen zur Folge haben, beispielsweise die Entsendung von Soldaten, um in einen bestehenden Krieg einzugreifen.

« Zurück