Die wichtigsten Themen und
Fachbegriffe auf einen Blick.

Verfassung

Die Verfassung ist ein Dokument, in dem die Organisation eines Staates ausführlich geregelt wird. Dazu gehören zum Beispiel sein politischer Aufbau und sein Territorium, aber auch die Beziehungen zu anderen Staaten und zu seinen eigenen Bewohnern. Viele dieser Beziehungen sind von Rechten und Pflichten geprägt, die ebenfalls in der Verfassung niedergeschrieben sind. Sie gilt als oberste Norm, an die alle Bürger und Behörden eines Landes gebunden sind – auch die Regierung.

In demokratischen Ländern wird die Verfassung durch das Volk vorgegeben. Es wählt Vertreter, die die Regierungsgeschäfte übernehmen und die Verfassung entsprechend verändern können. In anderen Staatsformen kann die Verfassung aber auch von einer allein herrschenden Person ausgehen. Die Regelungen der Verfassung sind besonders geschützt, so dass sie sich nur mit großem Aufwand ändern lassen. Auf diese Weise sollen voreilige Veränderungen, die der Bevölkerung zum Nachteil gereichen, ausgeschlossen werden.

In Deutschland wacht das Verfassungsgericht über die Einhaltung der Rechtsnormen. Es kann Gesetze für verfassungswidrig erklären, aber auch Verfassungsänderungen für unwirksam erklären. Oft ist das Verfassungsgericht die allerletzte und höchste Instanz, wenn es um die Auslegung von Gesetzen und deren Rechtsfolgen geht.

Der Verfassungsschutz hat nur am Rande mit der Verfassung als Ganzer zu tun. Er dient dem Schutz der freiheitlich demokratischen Grundordnung, beschäftigt sich aber überwiegend mit Extremismus.

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